- Armee, Verteidigung und Neutralität, Parlament, Politik - Pierre-Gabriel Bieri
Armee: Glaubwürdigkeit hat ihren Preis
Armee: Glaubwürdigkeit hat ihren Preis. „Um den Frieden zu bewahren, muss man sich auf den Krieg vorbereiten.“ Der neue Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bundesrat Martin Pfister, hob dies zutreffend hervor. Nach mindestens drei Jahrzehnten der Entmilitarisierung der Schweiz, wies er richtigerweise auf die Notwendigkeit einer autonomen, gut ausgerüsteten und reaktionsfähigen Landesverteidigung hin.
Endlich sprechen wir wieder über die militärische Verteidigung
Nach rund zwei Monaten im Amt stellte der neue Bundesrat Martin Pfister den Medien seine Ziele und Prioritäten für die Armee vor, die nun in seiner Verantwortung liegt. Er erwähnte die Notwendigkeit, das Vertrauen in sein Departement wiederherzustellen und einen besseren Überblick über den Fortschritt der Grossprojekte, deren Anpassungen und deren Finanzierung zu gewinnen.
Vor allem aber sprach er die militärische Verteidigung (die Hauptaufgabe der Armee) an: Um den Frieden zu bewahren, müsse man sich zwingend auf den Krieg vorbereiten. Dazu müsse die Schweiz bereit sein, einen konventionellen Krieg auch kurzfristig zu führen und schnell reagieren zu können. Es gehe nicht mehr darum, sich fünfzehn oder zwanzig Jahre Zeit für den Aufbau der Streitkräfte zu geben.
Bundesrat Pfister erklärte auch, dass die Schweiz ihre Sicherheit selbst gewährleisten müsse. Auf die Frage nach unseren Beziehungen zur NATO antwortete er, dass die Schweiz ein neutrales Land sei, das keinem Militärbündnis beitreten könne. Aber die Sicherheit, die wir benötigen, sei ohne Zusammenarbeit nicht denkbar. Diese Äusserungen mögen auf den ersten Blick widersprüchlich klingen, doch selbst mächtige Staaten arbeiten mit Nachbarn/Alliierten zusammen.
Der Medienauftritt von Bundesrat Pfister vermittelt den erfreulichen Eindruck, dass unsere Armee heute einen Chef hat der eine klare, realistische und entschlossene Vision hat. Diese Vision muss erklärt, geteilt, verstanden, akzeptiert und diese dann vor allem auch konsequent umgesetzt werden. Steht diese Vision einmal, lassen sich Lösungen für zahlreiche sekundäre Probleme finden.
Es braucht eine klare, realistische und entschlossene Vision für die Armee, welche dann mit genügend Finanzen unterlegt konsequent umgesetzt wird.
Die Mission ist matchentscheidend, nicht Details
Es wurde viel darüber diskutiert, ob das Ziel, 1% des BIP für die Verteidigung aufzuwenden, bis 2030 oder bis 2035 erreicht werden kann. Das Wichtigste ist jedoch, dass die Schweiz endlich mit ihrer seit dreissig Jahren verfolgten Entmilitarisierungspolitik gebrochen hat und nun wieder bereit ist, substanzielle Investitionen in eine glaubwürdige Verteidigung zu tätigen. Ist die richtige Richtung einmal eingeschlagen, muss es möglich sein, unter Berücksichtigung der notwendigen Haushaltsdisziplin (die ebenfalls ein strategisches Ziel bleibt) einen optimalen Rhythmus zu finden.
Ebenso könnten eine genaue Definition der wesentlichen Aufgaben der Armee sowie das Vertrauen darauf, dass diese Aufgaben von der gesamten militärischen Hierarchie verstanden und umgesetzt werden, dazu beitragen, die endlosen Debatten von Laien über die Wahl der anzuschaffenden Ausrüstung (Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen usw.) oder sogar über die zu bevorzugenden Modelle zu entschärfen. Diese Entscheidungen sind im Wesentlichen militärischer Natur und lediglich am Rande politisch. Nur die Aufgaben der Armee sind Gegenstand der öffentlichen Debatte.
Bundesrat Martin Pfister scheint das Vertrauen in die Armee und ihren Hauptauftrag wiederherstellen zu wollen. Man kann ihn nur ermutigen, diesen Weg weiterzugehen.
Weiterführende Information zum Beitrag “Armee: Glaubwürdigkeit hat ihren Preis”
Militärausgaben in der Schweiz in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2003 bis 2023, Quelle: Statista
Pierre-Gabriel Bieri,
Responsable politique institutions et sécurité